LED-Beleuchtung und raumlufttechnische Geräte
Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus können erstmalig Zuschüsse für die Sanierung der LED-Beleuchtung und für raumlufttechnische Geräte beantragen.
Die Kommunalrichtlinie („Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative“) ist ein Erfolgsmodell: Seit 2008 wurden rund 3.000 Kommunen in knapp 9.000 Projekten dabei unterstützt, Klimaschutzmaßnahmen vor Ort umzusetzen und Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Die durch die Förderung initiierten und umgesetzten Projekte leisten dabei nicht nur einen wichtigen Beitrag zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung, sondern helfen Kommunen dabei, ihre Energiekosten zu senken und die regionale Wertschöpfung anzukurbeln. Die erweiterte Kommunalrichtlinie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten.
WICHTIGE INFORMATION ZUR AKTUELLEN HAUSHALTSSPERRE
Die Bundesregierung prüft derzeit die Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht vom 15. November zum 2. Nachtragshaushalt 2021. Mit der Urteilsverkündung hat das Bundesfinanzministerium eine sofortige Haushaltssperre verfügt, nach der aktuell keine neuen finanziellen Zusagen getätigt werden dürfen, die mit Zahlungen für die Jahre ab 2024 verbunden sind.
Entsprechend kann derzeit keine Bewilligung von neuen Vorhaben sowie keine Gewährung eines förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginns erfolgen. Mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres pausiert auch die Annahme von Anträgen. Dies betrifft alle Förderprogramme der Nationalen Klimaschutzinitiative.
Für den Förderschwerpunkt 4.1.8 b (Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement) im Rahmen der Kommunalrichtlinie werden Anträge entgegengenommen, um die in der Richtlinie festgelegten Fristen zu wahren. Eine Förderzusage ist damit jedoch nicht verbunden.
Wichtig: Maßnahmen zu bereits erfolgten Förderzusagen können weiterverfolgt werden. Über aktuelle Entwicklungen zu den Förderprogrammen der Nationalen Klimaschutzinitiative wird auf klimaschutz.de informiert.
Ilka Knobloch
Assistenz des Vorstandes, Zuschüsse
Telefon: 06131-2814 206
i.knobloch@sportbund-rheinhessen.de
