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Seit heute (08. März 2021) gilt die 17. Corona-Bekämpfungsverordnung.


17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, diese Verordnung tritt am 08. März 2021 in Kraft.

Die Corona-Regeln im Detail

Die Regelungen sind in der 17. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes festgeschrieben.

Für den Sport in Rheinland-Pfalz wichtig:

Teil 5
Sport und Freizeit
§ 10 Sport

(1) Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport sind untersagt, soweit in dieser  Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist. Abweichend von Satz 1 sind zulässig:

1. kontaktfreies Training einzeln oder unter Wahrung der Kontaktbeschränkung nach § 2 Abs. 1,

2. kontaktfreies Training in kleinen Gruppen bis maximal zehn Personen und einer Trainerin oder einem Trainer unter Einhaltung des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 2 Satz 1 oder

3. Training in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und einer Trainerin oder einem Trainer im Freien und auf allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen.

Zuschauerinnen und Zuschauer sind nicht zugelassen; ausgenommen sind Verwandte ersten und zweiten Grades bei der sportlichen Betätigung Minderjähriger.

Die Nutzung öffentlicher und privater Sportanlagen nach Satz 1 hat unter Einhaltung von Hygienekonzepten zu erfolgen.

Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, einschließlich Räumen zum Umkleiden und Duschen, ist nicht zulässig; die Einzelnutzung von Toilettenräumen ist gestattet.

In den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 gilt die Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1.

(2) Schwimm- und Spaßbäder, Saunen, Thermen, Fitnessstudios, Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen.

Aktuelle Fallzahlen in Rheinland-Pfalz

Lesen Sie hier mehr über die Rechtsgrundlagen und weitere interessante Themen.

Digitale Lösung für Mitgliederversammlungen – Vereine können teambits über Sportbund Rheinhessen buchen

„Inscribe“ – Digitale Lösung zur Kontaktverfolgung im Vereinssport während der Corona-Pandemie

#STIMMEDESSPORTSSTÄRKEN
Macht mit, zu finden ist die Aktion auf Facebook und auf Instagram: #stimmedessportsstärken und #wirsindlaut

 


Novemberhilfen auch für Sportvereine
Unterstützung durch den Bund / Anträge können bis zum 31. Januar 2021 gestellt werden

Der Bund gewährt den im Corona-Lockdown von angeordneten Schließungen betroffenen Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen Unterstützung durch eine „außerordentliche Wirtschaftshilfe“, die sogenannte Novemberhilfe. Von ihr können grundsätzlich auch Sportvereine profitieren.

Novemberhilfen kommen nur für Vereine im Betracht, die direkt oder indirekt von staatlicherseits angeordneten Schließungen betroffen sind. Grundsätzlich können Vereine diese beantragen, wenn Sie Umsatzeinbußen aus wirtschaftlichen Betätigungen haben (Zweckbetrieb und wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb). Die Vereine müssen, um antragsberechtigt zu sein, 80 Prozent ihres Umsatzes im November aus diesen wirtschaftlichen Betätigungen erzielen. Antragsberechtigt sind nur Vereine, die mindestens einen Beschäftigten haben – hierzu zählen alle im Rahmen der Freibeträge Tätigen nicht. Ob geringfügig Beschäftigte dazu zählen, ist noch nicht final geklärt. Mit der November- (und der Dezember-)hilfe werden Vereinen dann Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus November bzw. Dezember 2019 anteilig für die Anzahl an Tagen der Schließung im November bzw. Dezember 2020 gewährt, auch wenn sie nur zu 80 Prozent betroffen sind.

Auch bei gemeinnützigen Vereinen wird ausschließlich auf die am Markt erzielten Umsätze abgestellt. Nicht zum Umsatz zählen also zum Beispiel Spenden, Mitgliedsbeiträge, Zuwendungen der öffentlichen Hand, Zuschüsse nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) oder die Überbrückungshilfe. Wenn dann in der Summe 80 Prozent des November-Umsatzes durch Maßnahmen erzielt werden würde, die jetzt durch die Schließung nicht mehr möglich sind, lohnen sich Anträge. Anträge können noch bis zum 31. Januar 2021 gestellt werden, allerdings nur über sogenannte „prüfende Dritte“ – das sind Steuerberater*innen, Wirtschaftsprüfer*innen, vereidigte Buchprüfer*innen sowie Rechtsanwält*innen.

FAQ zur „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ – Zweite Phase (Förderzeitraum September bis Dezember 2020)

Diese FAQ erläutern einige wesentliche Fragen zur Handhabung der zweiten Förderphase des Bundesprogramms „Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen“ (Förderzeitraum September bis Dezember 2020). Sie sind als Hintergrundinformationen für antragsberechtigte Unternehmen bzw. Steuerberater (inklusive Steuerbevollmächtigten), Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer und Rechtsanwälte (im Folgenden: prüfende Dritte) gedacht.

Weitere Infos:

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-11-05-faq-ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Textsammlungen/novemberhilfe-antrag-mit-pruefendem-dritten.html


Rechtsfragen und Antworten von Dr. Falko Zink

Die Covid-19- Pandemie bestimmt in Deutschland den Alltag. Die Vorstände der Vereine und Verbände sind gehalten, den Vorgaben der Bundes- und Landesregierungen Folge zu leisten. Damit verbunden sind viele offene Fragen bei Verantwortlichen. Unser Rechtsanwalt Dr. Falko Zink gibt Ihnen Antworten auf Ihre Fragen und macht diese in unseren FAQ allen zugänglich.

Hier finden Sie die Auflistung bisher häufig eingegangener Rechtsfragen und deren Antworten.


Appell des DOSB und der Sportbünde an die Ministerpräsident*innen

Die Präsident*innen der Landesportbünde und DOSB-Präsident Alfons Hörmann haben an die Ministerpräsidenten und Regierenden Bürgermeister der Länder appelliert, den Vereinssport schnellstmöglich wieder zuzulassen. Elementar sei im Besonderen der Sport für Kinder- und Jugendliche innerhalb und außerhalb der Schule. Das vollständige Schreiben finden Sie hier.
© Deutscher Olympischer Sportbund (DOSB)


Antrag auf Soforthilfe

Zahlreiche Vereine haben sich in unserem Meldesystem geäußert und Bedarfe für Soforthilfen angemeldet.  Das Land hat einen Rettungsschirm gespannt, der vor der Insolvenz schützen wird. Für alle Sportvereine und –verbände, die durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, gibt es ab sofort die Möglichkeit, einen Antrag an das Land zu stellen, um Hilfe zu bekommen. Die Sportbünde prüfen die Anträge im Auftrag des Landes.

Bitte lesen Sie hierzu zunächst die Richtlinie Soforthilfe für Vereine, denen Sie entnehmen können, ob Ihr Verein/Verband antragsberechtigt ist.

Antragsformular Soforthilfe
Fragen und Antworten zum Soforthilfe-Programm


An alle dem Sportbund Rheinhessen angeschlossenen Vereine und Verbände

Wir weisen auf diesen wichtigen Link hin, der Sie tagesaktuell über die neuesten Fallzahlen in RLP informiert: https://msagd.rlp.de/de/unsere-themen/gesundheit-und-pflege/gesundheitliche-versorgung/oeffentlicher-gesundheitsdienst-hygiene-und-infektionsschutz/infektionsschutz/informationen-zum-coronavirus-sars-cov-2/


Versicherungsschutz

Die Sportversicherung der Generali Deutschland Versicherung AG unterstützt Sportler*innen auch in diesen Zeiten, in dem der Vereinssport im besonderen Maße ruht: Der Unfall-Versicherungsschutz besteht bis auf weiteres für jede individuelle Einzelunternehmung (Einzeltraining), die dem Vereinsmitglied zur Ausübung seiner vereinssportlichen Betätigung (Sportart) bzw. der Aufrechterhaltung der für seine Sportart erforderlichen Fitness dient. Dabei kommt es nicht darauf an, ob dieses Einzeltraining vom Verein geplant und organisiert ist oder ob das Training der Vorbereitung auf einen Wettkampf dient.

Diese Regelung umfasst auch Trainingsmaßnahmen im häuslichen Bereich der Vereinsmitglieder, z.B. am Heimtrainer oder während der Teilnahme an Online-Sportkursen der Vereine.

Die Erweiterung des Versicherungsschutzes gilt bis die Behörden den regulären Sport- und Spielbetrieb wieder zulassen.

NACHTRAG: Selbstverständlich fallen auch bei der Generali Deutschland Versicherung AG die von den Vereinen im Rahmen ihres sozialen Engagements organisierten Einkaufshilfen für bedürftige Mitmenschen unter den Versicherungsschutz des Sportversicherungsvertrages.

Bei Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartner für Rheinhessen:

Peter Kobel
Mail: peter.kobel@generali.com
Telefon: 0631.34112-28
Dirk Trendler
Mail: dirk.trendler@generali.com
Telefon: 0631.34112-28

 


Die Corona-Warn-App

Die Corona-Warn-App hilft festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können Infektionsketten schneller unterbrochen werden. Die App ist ein Angebot der Bundesregierung.

Download und Nutzung der App sind vollkommen freiwillig. Sie ist kostenlos im App Store und bei Google Play zum Download erhältlich.

Alle Informationen der Bundesregierung gibt es hier.


Jugendarbeit

Die Vorgaben der jeweils aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung haben auch Auswirkungen auf die Jugendarbeit. Das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat auf Grundlage der Corona-Bekämpfungsverordnungen daher ein Dokument mit den wichtigsten Fragen für Sie zusammengestellt:


Hygienekonzepte

Die Landesregierung hat verschiedene Hygienekonzepte für einzelne Bereiche, unter anderem für Fitnessstudios und Sport im Außen- sowie Innenbereich entwickelt.
Diese finden Sie hier – HYGIENEKONZEPTE


Plakat für Vereine mit Verhaltensregeln und Hygienetipps

Die Sportbünde in Rheinland-Pfalz haben gemeinsam auf Grundlage der 10 Leitplanken des DOSB ein Plakat mit einfachen und einprägsamen Hygiene- und Verhaltenstipps zum Vereinssport in Zeiten der Corona-Pandemie nach Lockerung der Kontaktbeschränkungen herausgegeben. Die DOSB-Leitplanken wurden in Abstimmung mit der Medizinischen Kommission des DOSB unter Leitung von Prof. Dr. Bernd Wolfarth von der Charité Berlin formuliert und seitdem sukzessive angepasst sowie mit den bundesweiten staatlichen Vorgaben synchronisiert.

Auf dem Weg zurück in ein vielfältiges Sporttreiben bitten die Sportbünde ihre Vereine und Verbände, das Plakat im Eingangsbereich ihrer Sportzentren und -anlagen sowie in geeigneten Schaukästen, an Pinnwänden oder Umkleidekabinen gut sichtbar aufzuhängen.

Sie finden das A2-Plakat zum Heruterladen und ausdrucken hier.
Der Landessportbund hat Plakate drucken lassen, die kostenlos bestellt werden können per E-Mail unter E w.manns@lsb-rlp.de oder telefonisch unter T 06131.2814-0


GEMA-Gebühren

Während der Zeit, in der Musiknutzer im Zuge der Corona-Krise aufgrund behördlicher Anordnungen schließen müssen, besteht keine Pflicht zur Zahlung von Lizenzgebühren. Nach Verlautbarung der GEMA sollen davon auch die sogenannten „Jahresverträge“, welche die Vereine mit der GEMA abgeschlossen haben, umfasst sein.

Die GEMA hat daher folgendes mitgeteilt:

  • Für Inhalte mit Musik Ihrer Sportvereine auf Youtube und anderen Plattformen entstehen Sportvereinen keine zusätzlichen Lizenzkosten. Andere Rechte wie Persönlichkeitsrechte müssen die Vereine selbstverständlich beachten.
  • Sportvereine, die mit der GEMA Einzellizenzverträge für Musiknutzungen in Hallen etc. abgeschlossen haben, müssen für die Schließzeiträume keine Lizenzgebühren bezahlen. Die Rückzahlungsanträge werden online erfolgen –über das Procedere werden die Vereine gesondert informiert.
  • Sollten Sportvereine nach Corona ihr Kursangebot etc. weiterhin über die Social Media Plattformen anbieten wollen, fallen keine zusätzlichen Kosten an.
  • Sollten Sportvereine diese Angebote über die eigenen Homepages anbieten wollen, bedarf es einer Lizenzierung nach unserem Tarif VR-OD-10.

Hier finden Sie die ausführliche Information der GEMA.
> Lesen Sie außerdem die Pressemitteilung des Landessportbundes RLP zum Thema.


Mainz lebt auch in der Krise, wenn auch nicht auf seinen Plätzen

Stadtvorstand beschließt Hilfepaket zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Ab sofort können ehrenamtliche Initiativen, die sich in den Stadtteilen oder auch stadtweit für Hol-, Bring- oder Lieferdienste für besonders von der Pandemie betroffene Menschen engagieren, pauschal eine Fördersumme von je 1.500 Euro beantragen. Dies gilt in gleicher Weise für ehrenamtliche Vereine aus dem Bereich des Sports, der Kultur oder dem Sozialen, die insbesondere durch neue, nicht-kommerzielle Angebote ihr bisheriges Angebot verändert anbieten. Für beide Maßnahmen stehen insgesamt 100.000 Euro zur Verfügung. Lesen Sie hier die gesamte Pressemeldung der Stadt Mainz


Arbeitsschutzstandard-Empfehlungen für den Bereich Sportvereine

Seit Beginn der Sars-Cov-2-Pandemie ist eine Sportausübung in der üblichen Art und Weise in allen Bereichen nicht mehr möglich. Voraussetzung für eine Wiederaufnahme des Sportbetriebs und damit auch Umsetzungsmöglichkeit dieser Handlungsempfehlungen, ist die Aufhebung der derzeitigen Vorgaben.

Der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard hat das Ziel, die schrittweise Wiederherstellung der wirtschaftlichen Aktivität zu unterstützen. Der Arbeitsschutzstandard gibt den Rahmen dafür vor, wie die Bevölkerung durch Unterbrechung der Infektionsketten geschützt und die Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit gesichert werden kann. Der Arbeitsschutzstandard ist eine Richtschnur zur Auslegung des Arbeitsschutzgesetzes und Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers bei Pandemievorkehrungen auf der betrieblichen Ebene. Unabhängig davon können natürlich im Arbeitsschutzstandard aufgeführte Maßnahmen im Rahmen des Bevölkerungsschutzes nach dem Infektionsschutzgesetz und konkretisierenden Verordnungen oder Verfügungen verbindlich sein.

Von der Regierung der Bundesrepublik Deutschland wurde festgelegt, dass von jedem Unternehmen ein Hygienekonzept umgesetzt werden muss. Diese Anforderung wird durch Einhaltung der Hygienemaßnahmen, wie sie im SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard beschrieben und ergänzend von branchenspezifischen Hilfestellungen konkretisiert sind, erfüllt. Ein darüberhinausgehendes „Hygienekonzept“ als eigenständiges Dokument ist für die Betriebe nicht erforderlich.

Allgemeine konkretisierende Hinweise, wie Sie als Unternehmerin und Unternehmer den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard umsetzen und Ihre Gefährdungsbeurteilung ergänzen können, erhalten Sie hier.

Hier finden Sie die VBG-Regeln zum Ausdrucken


Bewegung und Ernährung als Prophylaxe in Zeiten des Coronavirus

Auch wenn Wissenschaftler seit Wochen mit Hochdruck forschen: Bis Anfang 2021 wird es Experten zufolge noch dauern, bis ein Impfstoff gegen Covid-19 gefunden ist. Mindestens. Doch es gibt ein ganz einfaches Mittel, sein Immunsystem gegen Viren aller Art scharf zu stellen: Sport und Bewegung. SportInForm sprach mit dem Sport- und Ernährungsmediziner und Orthopäden Dr. Jens Stening vom Olympiastützpunkt (OSP) Bad Kreuznach, einem ausgewiesenen Experten zur Versorgung rheinland-pfälzischer Sportler*innen.
Bild Facharzt für Allgemeinmedizin, Orthopädie und Unfallchirurgie: Dr. Jens Stening. Foto: SpoMed-Zentrum Bad Kreuznach

Lesen Sie auf der Webseite des LSB das Interview mit den Tipps


Gesammeltes

Keiner möchte, dass es wieder soweit kommt – aber für alle Fälle:

Merkblatt zur Kurzarbeit während der Corona-Krise
(Insbesondere für Fußballvereine des zuschauerorientierten Sports sowie für Verbände)

Arbeitgeberbestätigung für pandemiebedingte Ausgangssperren