Zum 31.01.2022 tritt die 30. Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft und ist vorerst bis zum 28. Februar gültig. Mit ihr gibt es für den Sport nur wenige Änderung.
Wir haben für Sie eine kompakte Ansicht mit allen Regelungen für den Sport erstellt, diese finden Sie hier..
Auf Grund der aktuellen Lage, wurde die 29. Corona-Veordnung des Landes weiter angepasst. Für Sie haben wir eine kompakte Zusammenstellung aufbereitet, die alle Regelungen für den Sportbetrieb umfasst und die neuen Regelungen zu Sportveranstaltungen und den Ausnahmeregelungen zu 2G+ beeinhaltet.
Die kompakte Ansicht finden Sie hier:
Ab heute, 24. November 2021 gilt in RLP die 28. CoBeLVO, was eine flächendeckende 2G Regelung für den Innenbereich mit sich bringt. Das bisherige Warnstufensystem wird abgelöst. Stattdessen ist nach der 28. CoBeLVO nunmehr allein die landesweite „7-Tage- Hospitalisierungs-Inzidenz“ Maßstab für die jeweiligen Regelungen.
Als den Genesenen und Geimpften gleichgestellten Personen zählen:
Sportbetrieb im Innenbereich:
Veranstaltungen im Innenbereich:
Veranstaltungen im Außenbereich:
Hier finden Sie die 28. CoBeLVO.
Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung.
Die Corona-Regeln im Detail
Die Regelungen sind in der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes festgeschrieben.
Seit dem 12. September gilt in Rheinland-Pfalz die 26. CoBeLVO und bringt eine 2G+ Regel mit sich. Für den Sportbetrieb sowie Veranstaltungen wirkt sich dies folgendermaßen aus:
Stand 03. April 2022
Der Trainings- und Wettkampfbetrieb ist ab dem 3. April 2022 ohne jegliche Einschränkungen sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder möglich. Aufgrund des hohen Infektionsgeschehens empfiehlt der Sportbund Rheinland zumindest für den Sport im Innenbereich bei der 3G Regel zu bleiben und in Wartesituationen auch die Maskenpflicht beizubehalten. Im Rahmen seines Hausrechts kann jeder Verein diese Regelungen für seinen Sportbetrieb vorgeben. Vereine, die an Wettkämpfen oder am Spielbetrieb teilnehmen, sollten auch mögliche diesbezügliche Vorgaben der Fachverbände beachten. Bei der Nutzung kommunaler Sportstätten sollten sich Vereine bei ihrer Kommune erkundigen, ob diese gesonderten Regelungen für die Nutzung der Sportstätten erlassen hat.
Stand 03. April 2022
Ab dem 3. April sind auch sportliche Veranstaltungen wieder ohne Einschränkungen zugelassen, dies gilt sowohl für die aktiven Teilnehmer als auch für die Zuschauer. Da die Infektionszahlen aber sehr hoch sind, empfiehlt der Sportbund Rheinland zumindest für den Innenbereich die Beibehaltung der 3G Regelung und der Maskenpflicht. Im Rahmen seines Hausrechts kann ein Verein diese über die aktuelle Verordnung hinausgehenden Regelungen erlassen. Zu beachten sind auch eventuelle spezielle Vorgaben der Fachverbände für den Wettkampf- und Spielbetrieb.
Die Sportausübung ist unter den Voraussetzungen der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) zulässig. Dabei sind insbesondere die in § 10 angeführten Hygiene-und Schutzvorschriften zu beachten.
Das Land Rheinland-Pfalz stellt ein pauschales Hygienekonzept zum Download bereit. Die Hygienekonzepte der einzelnen Sportverbände, die darüber hinaus Regelungen treffen, bleiben dabei unberührt.
Der Sportbund Rheinhessen hat zudem einen Erklärfilm "Hygienekonzept in Sporthallen und -räumen" erstellt.
Der Sportbund Rheinhessen stellt seinen Mitgliedsvereinen das digitale Tool inscribe zur Kontaktnachverfolgung zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie hier.
Stand März 2022
Die Testpflicht beim Trainings- und Wettkampfbetrieb besteht nur noch für nicht immunisierte erwachsen Teilnehmer im Innen- und Außenbereich.
Zulässig für die der Testpflicht unterliegenden erwachsenen Teilnehmer ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses eines Schnelltests, der Test darf nicht vor mehr als 24 Stunden vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein. Die Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen. Zulässig ist auch ein Selbsttest vor Ort.
Der Test muss in Anwesenheit des zuständigen Übungsleiters erfolgen, der die ordnungsgemäße Durchführung und das Ergebnis zu kontrollieren hat. Die Selbsttest müssen nicht durch den Verein bereitgestellt werden. Vereine sind nicht verpflichtet, die Möglichkeit einer Selbsttestung vor Ort anzubieten.
Wenn Turniere oder Wettkampf bzw. Spielbetrieb stattfinden, können (und sollten sogar) die Testungen nach Möglichkeit durch die Vereine erfolgen und nicht erst vor Ort beim Veranstalter. Dann könnte man auch den Heimatverein als Adressaten der Schutzpflicht ansehen mit der Folge, dass auch dieser den Selbsttest der Sportler überwachen darf. Im Ergebnis wäre das sogar besser, als wenn sich die Teilnehmer alle ungetestet in den Bus setzen und die Testung erst am Ort des Turniers vorgenommen wird.
Stand: 04.12.2021
Training und Wettkampf mehrerer Gruppen ist möglich. Aus Infektionsschutzgründen ist es aber empfehlenswert sicherzustellen, dass die einzelnen Gruppen sich während des Trainings sowie beim Betreten und Verlassen der Sportanlage nicht durchmischen, die Hygieneregeln eingehalten werden und zwischen den Gruppen stets ein angemessener Abstand eingehalten wird. Vereine, die kommunale Sportanlagen nutzen, sollten sich bei ihrer Kommune erkundigen, ob es seitens der Kommune spezielle Vorgaben dazu gibt.
Stand März 2022
Betreiber der Anlagen haben dafür Sorge zu tragen, dass die Nutzung der Anlage ausschließlich unter Einhaltung der Auflagen erfolgt.
Umkleideräume und Sanitär- sowie Toilettenanlagen können genutzt werden. Regelmäßige Reinigung und Desinfektion sollten gewährleistet werden.
Vereinsgaststätten dürfen im Rahmen der aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung öffnen. Sofern eine Gaststättenerlaubnis vorliegt sind die Regelungen für die Gastronomie der aktuellen Verordnung zu beachten.
Der Vorstand hat sicher zu stellen, dass die Übungsleiter vor der Übungsstunde die Nachweise über Impfung, Genesung oder negative Testergebnisse der nicht immunisierten Teilnehmer kontrollieren.
Für die Einhaltung der Vorgaben sind die Vorstände der jeweiligen Vereine zuständig.
Stand 03. April 2022
Sind Veranstaltungen derzeit erlaubt?
Veranstaltungen im Innen- und im Außenbereich sind ab dem 3. April wieder ohne Einschränkungen möglich. Da das Infektionsgeschehen aber sehr hoch ist, empfiehlt der Sportbund Rheinland bei Veranstaltungen im Innenbereich die 3G Regel und die Maskenpflicht beizubehalten. Vereine können im Rahmen ihres Hausrechts solche gesonderten über die Verordnung hinausgehende Regelungen erlassen.
Mitgliederversammlung – FAQ’s
Stand: 24.11.2021
Bei der Durchführung von Mitgliederversammlungen gelten die Regelungen für Veranstaltungen in der jeweils aktuellen Verordnung. Die ab dem 23. November bis einschließlich 15. Dezember 2021 geltende 28. Corona Bekämpfungsverordnung legt für den Innenbereich die 2G-Regel fest. Damit hätten auch zu Mitgliederversammlungen nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt. Die Ausnahmeregelungen für den Kinder- Jugendbereich in der aktuellen Verordnung dürften für die Mitgliederversammlung keine Rolle spielen. Damit ist nicht immunisierten Personen die Teilnahme an der Mitgliederversammlung, anders als in den letzten Verordnungen, nicht mehr möglich. Derzeit ist rechtlich nicht klar, ob Mitgliederrechte hier in einem zu hohen Maße beschnitten werden und Beschlüsse von Mitgliederversammlungen, die unter der 2G-Regel stattfinden, möglicherweise anfechtbar wären. Daher empfehlen wir, die Mitgliederversammlung zu verschieben. Die gesetzlichen Übergangsregelungen lassen dies zu, bei nicht erfolgter Neuwahl bleiben die Vorstände bis 31.08.2022 im Amt, so dass der Verein und der Vorstand handlungsfähig bleiben. Sollte die Mitgliederversammlung bereits eingeladen sein, so muss diese förmlich über den satzungsgemäßen Einladungsweg abgesagt werden. Ist die Einladung noch nicht erfolgt aber ein Termin geplant, reicht eine einfache Information an die Mitglieder, beispielsweise auf der Homepage.
Stand: 24.11.2021
Die gesetzlichen Übergangsregelungen gelten derzeit bis 31.08.2022. Wenn die Mitgliederversammlung des Jahres 2021 oder auch die Mitgliederversammlung des Jahres 2020 in der Mitgliederversammlung im kommenden Jahr nachgeholt werden, müssen keine getrennten Mitgliederversammlungen stattfinden. In der Mitgliederversammlung 2022 müsste, der Rechenschaftsbericht, Kassenbericht, Kassenprüfbericht und die Entlastung des Vorstandes für die Jahre vorgenommen werden in denen keine Mitgliederversammlung stattfinden konnte sowie die aktuell anstehenden Berichte. Die Tagesordnung muss dann die Punkte Rechenschaftsbericht, Kassenbericht, Kassenprüfbericht und Entlastung des Vorstandes für die einzelnen Jahre enthalten. Die Berichte für die einzelnen Jahre sollten klar voneinander getrennt sein. Gegebenenfalls, so sie denn angestanden hätte, müsste die Neuwahl nachgeholt werden. Die Wahl erfolgt dann für die in der Satzung festgelegte Amtszeit. Die Amtszeit beginnt mit dem Tag der Neuwahl und ist nicht rückwirkend zu berechnen.
Stand 11.10.2021
Wenn die Satzung vorschreibt, dass jährlich eine Mitgliederversammlung stattfinden muss, so muss diese auch durchgeführt werden, sofern nicht zwingende Gründe dagegen stehen. Im vergangenen Jahr und im Frühjahr diesen Jahres ließen die strengen Auflagen die Durchführung der Mitgliederversammlungen nicht zu. Hier griffen die gesetzlichen Übergangsregelungen, die ein Verschieben der Mitgliederversammlung zuließen. Da es derzeit, wenn auch unter Auflagen, wieder möglich ist, die Mitgliederversammlungen durchzuführen, muss die Mitgliederversammlung grundsätzlich durchgeführt werden. Zwar sind die gesetzlichen Übergangsregelungen bis zum 31.08.2022 verlängert worden, aber die Verschiebung der Mitgliederversammlung ist auch nach diesen Regelungen nur zulässig, wenn die Durchführung der Mitgliederversammlung nicht möglich ist, z.B. weil kein geeignet großer Raum zur Verfügung steht. Das dürfte in der Praxis eher kaum vorkommen. Bei Vereinen, die ihre Mitgliederversammlung tatsächlich nicht durchführen können und auf das Jahr 2022 verschieben müssen und bei denen Neuwahlen angestanden hätten, bleiben die Vorstände nunmehr bis zum 31.08.2022 im Amt. Sollten die Durchführung nicht möglich sein, müsste die Mitgliederversammlung abgesagt und verlegt werden. Ist die Mitgliederversammlung bereits eingeladen, muss sie förmlich über den Einladungsweg abgesagt werden. Steht lediglich der Termin fest, so reicht eine Info an die Mitglieder.
Stand 11.10.2021
Abweichend von § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs kann der Vorstand auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen,
Diese Regelungen gelten bis zum 31.08.2022.
Allerdings darf nicht verkannt werden, dass sowohl die virtuelle MV, als auch die Briefwahl erheblicher technischer und organisatorischer Vorbereitungen bedarf. So ist die virtuelle MV nur möglich, wenn der Verein dazu über die geeignete Software verfügt, die dazu auf dem Mark angeboten wird und auch nicht unerhebliche Kosten verursacht. Problematisch ist sicher auch die Tatsache, dass an den Mitgliederversammlungen normalerweise eine nennenswerte Zahl von Mitgliedern teilnimmt, die nicht zwingend über die Voraussetzungen für eine Teilnahme an einer virtuellen Versammlung verfügten (fehlende technische Ausstattung und Kenntnisse). Dann kann eine virtuelle Versammlung eine „besondere Erschwernis“ für die Teilnahme darstellen und die Beschlüsse zwar nicht nichtig (von vornherein unwirksam), aber möglicherweise anfechtbar machen. Aber auch unabhängig von dieser Tatsache, muss bei einer virtuellen Mitgliederversammlung absolut sichergestellt werden, dass nur Mitglieder Zugang zur virtuellen Mitgliederversammlung haben und nur stimmberechtigte Mitglieder an der Online Abstimmung teilnehmen. Dies ist nicht ohne erheblichen Aufwand und technisches Knowhow machbar. Auch bei der Briefwahl und der Beschlussfassung im Umlaufverfahren sind eine Vielzahl von Voraussetzungen zu beachten (Information aller Mitglieder, abstimmungsfähige Beschlussvorschläge, Dokumentation der Abstimmungsergebnisse). Für die meisten Vereine sollte derzeit keine zwingende Notwendigkeit bestehen, die Mitgliederversammlung virtuell oder per Briefwahl durchzuführen, zumal die gesetzlichen Übergangsregelungen hier rechtliche Sicherheit bei der Amtsperiode der Vorstände geben. Für die meisten Vereine ist daher eher die Verschiebung der Mitgliederversammlung zu empfehlen.
Die Entscheidung über die Art der Abhaltung der Mitgliederversammlung trifft das nach der Satzung zuständige Organ, zumeist der Vorstand. Das zuständige Organ, überwiegend der Vorstand, entscheidet auch über den Zeitpunkt der Abhaltung der Mitgliederversammlung sowie über Verschiebungen und Verlegungen.
Das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (Stand: 22.12.2020) bietet eine gesetzliche Rechtsgrundlage zur Abhaltung digitaler Mitgliederversammlungen.
Der Sportbund empfiehlt eine Rechtsberatung. Jeder Verein ist anders und nicht alle Fragen können hier beantwortet werden.
Die folgenden FAQ’s zur digitalen Mitgliederversammlung wurden im Namen von Rechtsanwalt Herrn Dr. Falko Zink beantwortet.
Es ist davon abzuraten, die Abstimmung zu wiederholen, da ein Beschluss bereits gefasst wurde. Im Falle der Zulässigkeit einer virtuellen Versammlung liegt es an den Mitgliedern, die entsprechenden technischen Voraussetzungen vorzuhalten.
Die Mitgliederversammlung ist in der vorgeschlagenen Art und Weise zulässig. Entsprechende Beschlüsse können wirksam gefasst werden. Der Zugang zur Mitgliederversammlung ist für jedermann möglich. Wenn jemand eine ansteckende Krankheit haben sollte, wäre z. B. die Mitgliederversammlung auch nicht notwendigerweise zu verschieben. Wir verfügen zwar noch nicht über gerichtliche Entscheidungen diesbezüglich, allerdings sind die virtuellen Versammlungen auch zugelassen, obwohl es Mitglieder gibt, die nicht über entsprechendes Equipment verfügen.
Rechtsgrundlage: 26. CoBeVo §3 Abs. 7. Satz 3ff
Der Betreiber einer Einrichtung darf der Besucherin oder dem Besucher nur bei Vorlage eines Testnachweises nach Satz 5 Zutritt zur Einrichtung gewähren. In den in dieser Verordnung bestimmten Fällen der Testpflicht nach Satz 1 gilt diese nicht für
Derzeit sind virtuelle Mitgliederversammlungen infolge der Corona-Gesetzgebung auch ohne ausdrückliche Satzungsregelung zulässig. Sobald sich diese Gesetzeslage ändert, wäre eine Aufnahme eines solchen Verfahrens in der Satzung zwingend erforderlich, wenn man sich virtuell versammeln möchte. Im Falle der Zulässigkeit einer virtuellen Versammlung sind die Mitglieder gehalten, einen entsprechenden Zugang zu geeigneten Medien zu schaffen. Zurzeit ist es auch noch möglich, vor Eröffnung der Mitgliederversammlung ein schriftliches Votum abzugeben für eine bestimmte Beschlusslage. Der Vorstand kann also bei technischen Problemen diese Möglichkeit den Mitgliedern ebenfalls anbieten.
Der Verein kann sämtliche Kontaktdaten zur Kontaktaufnahme mit seinen Mitgliedern nutzen, die ihm vorliegen.
Diese Kombination ist möglich. Ob sie sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab, d. h. ob die Möglichkeit bei diesem Verein realistisch ist.
Die Form der Abstimmung ist normalerweise in der Satzung geregelt. Trifft die Satzung keine Regelung, entscheidet der Versammlungsleiter. Dieser kann nur durch einen Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder überstimmt werden. Der Beschluss der Mitglieder ist dann bindend.
Weitere Informationen auf unserer Corona-Service-Seite. Alle Fragen rund um Corona und Sport richten Sie bitte an corona@sportbund-rheinhessen.de
