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Aktuelle Informationen zum Sportbetrieb

Die Corona-Regeln im Detail

Die Regelungen sind in der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes festgeschrieben.

Seit dem 12. September gilt in Rheinland-Pfalz die 26. CoBeLVO und bringt eine 2G+ Regel mit sich. Für den Sportbetrieb sowie Veranstaltungen wirkt sich dies folgendermaßen aus:

Welche Regelungen gelten für den Trainings- und Wettkampfbetrieb?

Stand: 21.09.2021

Innen- und Außenbereich:

Warnstufe 1: Maximal 25 nicht-immunisierte Personen*

Warnstufe 2: Maximal 10 nicht-immunisierte Personen*

Warnstufe 3: Maximal 5 nicht-immunisierte Personen*

*Als nicht-immunisierte Personen zählen diejenigen, welche nicht geimpft oder genesen sind ab 12 Jahren (§3 Abs. 9)

--> Kinder bis einschließlich 17 Jahren werden Geimpften oder Genesenen gleichgestellt.

--> Die Testpflicht im Innenbereich bleibt bestehen.

Leitindikator Warnstufe 1 Warnstufe 2 Warnstufe 3
Sieben-TageInzidenz bis höchstens 100 mehr als 100 bis höchstens 200 mehr als 200
Sieben-TageHospitalisierungsInzidenz kleiner 5 5 bis 10 größer 10
Anteil Intensivbetten kleiner 6 Prozent 6 Prozent bis 12 Prozent mehr als 12 Prozent
Was gilt bei Veranstaltungen?

Stand: 12.09.2021

Innenbereich:

Warnstufe 1: bis zu 250 nicht-immunisierte Personen

Warnstufe 2: bis zu 100 nicht-immunisierte Personen

Warnstufe 3: bis zu 50 nicht-immunisierte Personen

- es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung für alle Personen

Außenbereich ohne feste Plätze:

Warnstufe 1: bis zu 500 nicht-immunisierte Personen

Warnstufe 2: bis zu 200 nicht-immunisierte Personen

Warnstufe 3: bis zu 100 nicht-immunisierte Personen

Innen- und Außenbereich:

--> Für alle nicht-immunisierten Personen gilt die Testpflicht („Sicherstellung 3G“)

--> Je nach Wahl des Veranstalters gilt das Abstandsgebot oder die Maskenpflicht

Hygienekonzept

Die Sportausübung ist unter den Voraussetzungen der jeweils geltenden Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) zulässig. Dabei sind insbesondere die in § 10 angeführten Hygiene-und Schutzvorschriften zu beachten.

Das Land Rheinland-Pfalz stellt ein pauschales Hygienekonzept zum Download bereit. Die Hygienekonzepte der einzelnen Sportverbände, die darüber hinaus Regelungen treffen, bleiben dabei unberührt.

Der Sportbund Rheinhessen hat zudem einen Erklärfilm "Hygienekonzept in Sporthallen und -räumen" erstellt.

Digitale Kontakterfassung

Der Sportbund Rheinhessen stellt seinen Mitgliedsvereinen das digitale Tool inscribe zur Kontaktnachverfolgung zur Verfügung. Weitere Informationen finden Sie hier.

Wie ist die Testpflicht zu gewährleisten?

Stand: 12.09.2021

Für die Teilnehmer*innen am Sportbetrieb und für die Übungsleiter*innen besteht im Innenbereich die Testpflicht. Kinder bis zur Vollendung des 11. Lebensjahres (bis zum 12. Geburtstag) sowie ältere Schüler*innen, sind von der Testpflicht ausgenommen, da sie regelmäßig in der Schule getestet werden, ebenso die Geimpften und Genesenen nach Vorlage des entsprechenden Nachweises. Zulässig ist die Vorlage eines negativen Testergebnisses eines Schnelltests, der Test darf nicht vor mehr als 24 Stunden vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein. Die Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen. Zulässig ist auch ein Selbsttest vor Ort. Für die Teilnehmer*innen muss der Test in Anwesenheit des*der zuständigen Übungsleiter*in erfolgen, der die ordnungsgemäße Durchführung und das Ergebnis zu kontrollieren hat. Für die Übungsleiter*innen kann die Kontrolle durch einen erwachsenen Teilnehmer oder ein begleitendes Elternteil bei Kindergruppen erfolgen. Die Selbsttest müssen nicht durch den Verein bereitgestellt werden. Die Teilnehmer müssen die Selbsttest mitbringen.

Können mehrere Gruppen auf einer Sportanlage trainieren?

Stand: 12.09.2021

Unter Berücksichtigung der Größe der Sportanlage ist das Training mehrerer Gruppen im Rahmen der Begrenzungen der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung zulässig. Zwischen mehreren Gruppen ist ein Mindestabstand von drei Metern einzuhalten, gegebenenfalls sollte der Abstand mittels entsprechender Absperrungen sichergestellt werden. In allen Fällen ist sicherzustellen, dass die einzelnen Gruppen sich während des Trainings sowie beim Betreten und Verlassen der Sportanlage nicht durchmischen, die Hygieneregeln eingehalten werden und zwischen den Gruppen stets ein angemessener Abstand eingehalten wird. Vereine die kommunale Sportanlagen nutzen, sollten sich bei ihrer Kommune erkundigen, ob es seitens der Kommune spezielle Vorgaben dazu gibt.

 

Mitgliederversammlung – FAQ’s

Können Mitgliederversammlungen wieder stattfinden?

Ja, in der aktuell gültigen Fassung (26. Corona Bekämpfungsverordnung §5), ist geregelt, dass die Versammlung in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel stattfinden können. 

Dabei gilt zu beachten: 

  • Vorausbuchungspflicht, d. h. jedes teilnehmende Mitglied muss sich zur Mitgliederversammlung anmelden. Wichtig hierbei ist die Kontaktdatenerfassung und Prüfung der Angaben 
  • Maskenpflicht: bei festen Plätzen kann diese am Platz entfallen 
  • Testpflicht: Mit Ausnahme von Geimpften und Imunisierten gm. der 26. CoBeVo 
  • Abstandsgebot 1,5 m 
  • Hygienekonzept vorhalten
  • Besonderheit: Unter 25 ungeimpfte Personen, entfällt die Maskenpflicht und das Abstandsgebot 

 

  Warnstufe 1  Warnstufe 2  Warnstufe 3 
Innen   < 250 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 100 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 50 Teilnehmer 

+ Geimpfte und Genesene 

Außen – feste Plätze  < 1000 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 400 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 200 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

Außen – keine festen Plätze  < 500 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 200 Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

< 100Teilnehmer  

+ Geimpfte und Genesene 

Besonderheit  < 25 ungeimpfte keine Maskenpflicht und kein Abstandsgebot  < 10 ungeimpfte keine Maskenpflicht und kein Abstandsgebot  < 5 ungeimpfte keine Maskenpflicht und kein Abstandsgebot 
Kann eine Mitgliederversammlung verschoben werden oder zu einem späteren Zeitpunkt, als in der Satzung vorgesehen, abgehalten werden?

Ja, eine Verschiebung ist möglich, auch dann, wenn die Satzung verbindliche Fristen für die Mitgliederversammlung vorsieht. Die Nachholung der Mitgliederversammlung hat nach derzeitigem Gesetzesstand bis zum 31.12.2021 zu erfolgen.

Muss der Verein eine digitale Mitgliederversammlung durchführen?

Nein, die Durchführung einer digitalen Mitgliederversammlung ist nicht zwingend vorgeschrieben.

Soweit die Vereinssatzung die Abhaltung digitaler Mitgliederversammlungen nicht ausdrücklich zuließ, konnte bislang diese Form der Mitgliederversammlung nicht gewählt werden.

Während der Corona-Pandemie wurde eine Gesetzesgrundlage geschaffen, die eine solche Art der Mitgliederversammlung gestattet, auch wenn die Vereinssatzung eine entsprechende Ermächtigung nicht vorsieht.

Wer entscheidet über die Form der Mitgliederversammlung?

Die Entscheidung über die Art der Abhaltung der Mitgliederversammlung trifft das nach der Satzung zuständige Organ, zumeist der Vorstand. Das zuständige Organ, überwiegend der Vorstand, entscheidet auch über den Zeitpunkt der Abhaltung der Mitgliederversammlung sowie über Verschiebungen und Ver-legungen.

Welche Rechtsgrundlagen gelten für die digitalen Mitgliederversammlung?

Das „Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie“ (Stand: 22.12.2020) bietet eine gesetzliche Rechtsgrundlage zur Abhaltung digitaler Mitgliederversammlungen.

(2) Auch ohne Versammlung der Mitglieder ist ein Beschluss gültig, wenn alle Mitglieder ihre Zustimmung zu dem Beschluss schriftlich erklären.
(3) Abweichend von § 32 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.
Welche Möglichkeiten stehen mir statt einer digitalen Mitgliederversammlung zur Verfügung?

Mitglieder können ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abgeben. Die schriftliche Stimmabgabe bei dieser Form der Beteiligung ist bis zur förmlichen Eröffnung der Mitgliederversammlung möglich.

Zum anderen besteht die Möglichkeit, dass alle Mitglieder an Beschlüssen beteiligt werden, indem diese angehalten werden, bis zu einem vom Verein gesetzten Termin ihr Votum abzugeben. Ein Beschluss kann nur dann zustande kommen, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der nach der Satzung erforderlichen Mehrheit gefasst wurde.

Sollte ich mich von einem Anwalt beraten lassen?

Der Sportbund empfiehlt eine Rechtsberatung. Jeder Verein ist anders und nicht alle Fragen können hier beantwortet werden.

 

Die folgenden FAQ’s zur digitalen Mitgliederversammlung wurden im Namen von Rechtsanwalt Herrn Dr. Falko Zink beantwortet.

Was tun, wenn ein Mitglied sagt es konnte nicht abstimmen und fordert die Abstimmung zu wiederholen?

Es ist davon abzuraten, die Abstimmung zu wiederholen, da ein Beschluss bereits gefasst wurde. Im Falle der Zulässigkeit einer virtuellen Versammlung liegt es an den Mitgliedern, die entsprechenden technischen Voraussetzungen vorzuhalten.

Dürfen Mitglieder, die sich nicht testen lassen wollen und weder ungeimpft sind noch genesen verlangen die Mitgliederversammlung zu verschieben oder darf ich diese Mitglieder von der Versammlungsteilnahme ausschließen?

Die Mitgliederversammlung ist in der vorgeschlagenen Art und Weise zulässig. Entsprechende Beschlüsse können wirksam gefasst werden. Der Zugang zur Mitgliederversammlung ist für jedermann möglich. Wenn jemand eine ansteckende Krankheit haben sollte, wäre z. B. die Mitgliederversammlung auch nicht notwendigerweise zu verschieben. Wir verfügen zwar noch nicht über gerichtliche Entscheidungen diesbezüglich, allerdings sind die virtuellen Versammlungen auch zugelassen, obwohl es Mitglieder gibt, die nicht über entsprechendes Equipment verfügen. 

Rechtsgrundlage: 26. CoBeVo §3 Abs. 7. Satz 3ff 

Der Betreiber einer Einrichtung darf der Besucherin oder dem Besucher nur bei Vorlage eines Testnachweises nach Satz 5 Zutritt zur Einrichtung gewähren. In den in dieser Verordnung bestimmten Fällen der Testpflicht nach Satz 1 gilt diese nicht für  

  1. Kinder bis einschließlich 11 Jahre oder Schülerinnen und Schüler oder 
  2. geimpfte Personen nach § 2 Nr. 2SchAusnahmV(geimpfte Personen) oder genesene Personen nach § 2 Nr. 4SchAusnahmV (genesene Personen). 
Mitglieder haben nicht die Möglichkeit an einer digitalen Mitgliederversammlung teilzunehmen, sei es durch schlechtes oder fehlendes Internet, fehlender Hardware oder Kenntnis. Was wird in diesem Fall empfohlen? Wie ist hierzu die Gesetzeslage?

Derzeit sind virtuelle Mitgliederversammlungen infolge der Corona-Gesetzgebung auch ohne ausdrückliche Satzungsregelung zulässig. Sobald sich diese Gesetzeslage ändert, wäre eine Aufnahme eines solchen Verfahrens in der Satzung zwingend erforderlich, wenn man sich virtuell versammeln möchte. Im Falle der Zulässigkeit einer virtuellen Versammlung sind die Mitglieder gehalten, einen entsprechenden Zugang zu geeigneten Medien zu schaffen. Zurzeit ist es auch noch möglich, vor Eröffnung der Mitgliederversammlung ein schriftliches Votum abzugeben für eine bestimmte Beschlusslage. Der Vorstand kann also bei technischen Problemen diese Möglichkeit den Mitgliedern ebenfalls anbieten.

Viele Vereine haben noch keine Email-Adressen. Welche Möglichkeiten können genutzt werden, um diese Mitglieder möglichst kostengünstig zu informieren und Stimmberechtigten den Zugang zum Wahltool zu ermöglichen?

Der Verein kann sämtliche Kontaktdaten zur Kontaktaufnahme mit seinen Mitgliedern nutzen, die ihm vorliegen.

Wie kann man am besten und auch möglichst transparent und für alle Beteiligten die Digitale Wahl mit einer Briefwahl im Vorfeld kommunizieren? Ist dies überhaupt sinnvoll?

Diese Kombination ist möglich. Ob sie sinnvoll ist, hängt vom Einzelfall ab, d. h. ob die Möglichkeit bei diesem Verein realistisch ist.

Während einer Versammlung wird gefordert die Abstimmung nicht geheim durchzuführen. Ist das rechtens?

Die Form der Abstimmung ist normalerweise in der Satzung geregelt. Trifft die Satzung keine Regelung, entscheidet der Versammlungsleiter. Dieser kann nur durch einen Beschluss der Mehrheit der anwesenden Mitglieder überstimmt werden. Der Beschluss der Mitglieder ist dann bindend.

 

Weitere Informationen auf unserer Corona-Service-Seite. Alle Fragen rund um Corona und Sport richten Sie bitte an corona@sportbund-rheinhessen.de