RLP-Schutzschild – hier geht es zum Antragsformular Druckversion

Zahlreiche Vereine haben sich in unserem Meldesystem geäußert und Bedarfe für Soforthilfen angemeldet.  Das Land hat nun einen Rettungsschirm gespannt, der vor der Insolvenz schützen wird. Für alle Sportvereine und –verbände, die durch die Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind, gibt es ab sofort die Möglichkeit, einen Antrag an das Land zu stellen, um Hilfe zu bekommen. Die Sportbünde prüfen die Anträge im Auftrag des Landes.

Bitte lesen Sie hierzu zunächst die Richtlinien, denen Sie entnehmen können, ob Ihr Verein/Verband antragsberechtigt ist.

Kurz zusammengefasst:

  • Ihr Verein muss ein bzw. eine gemäß § 52 der Abgabenordnung (AO) als gemeinnützig anerkannter Verein sein und seinen Sitz in Rheinland-Pfalz haben.
  • Ihr Verein darf nicht umsatzsteuerpflichtig sein
  • Sofern eine wirtschaftliche Tätigkeit (im Sinne Pkt. 1 Abs. 6) besteht, Ihr Verein also umsatzsteuerpflichtig ist, müssen vorrangig die Bundeszuschüsse aus dem „Corona-Sofort-Hilfe-Programm für kleine Unternehmen und Soloselbständige“ bei der Investitions- und Strukturbank (ISB) beantragt werden (https://isb.rlp.de/corona-soforthilfe.html). Für die Förderfähigkeit von Vereinen im Rahmen dieses ISB-Programms ist ausschlaggebend, ob der Verein wirtschaftlich durchgängig am Markt als Unternehmen tätig ist. Sofern der Verein trotz Umsatzsteuerpflicht keine Soforthilfe aus diesem Programm erhält, ist er berechtigt, Soforthilfen aus dem Programm „Schutzschild für Vereine“ zu beantragen.
  • Ihr Verein muss nachweisen, dass Liquiditätsengpässe infolge der Corona-Pandemie zu Insolvenz und damit Existenzbedrohung führen und diese nicht bereits vor dem 11. März 2020 eingetreten sind.

Antragsformular Soforthilfe
Richtlinie Soforthilfeprogramm RLP-Schutzschild für Vereine in Not

 


Ab dem 4. Mai wird es nun für alle rund 38 000 Vereine im Land die Möglichkeit geben, einen Antrag auf Soforthilfe zu stellen – sofern ihnen aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nachweislich Insolvenz droht. Maßgeblichen Anteil am Zustandekommen dieser  Vereinshilfe hat der Landessportbund gemeinsam mit den drei regionalen Sportbünden Rheinland, Rheinhessen und Pfalz, die über ein frühzeitig installiertes Meldesystem und Dank der zeitnahen Rückmeldung hunderter Vereine dem Land eine grobe Einschätzung des Finanzbedarfs im Bereich der über 6.000 Sportvereine im Land  übermitteln konnten. Für in Existenznot geratene Vereine ist eine Soforthilfe bis zu einer Höhe von 12.000 Euro in Form von nicht zurückzahlbaren Zuschüssen möglich.

„Jetzt ist es möglich, eine konkrete Hilfe durch den Rettungsschirm anzufordern“, erklärt Klaus Kuhn, Präsident des Sportbundes Rheinhessen. „Ziel ist es, unkompliziert und schnell dort Hilfen hinzubringen, wo die Existenz gefährdet ist. Die strengen Vorgaben des Landes müssen wir dabei beachten und entsprechend die Anträge prüfen.“

Nun geht es darum, die zur Verfügung gestellten Gelder des Landes schnell an die gemeinnützigen Organisationen und Vereine zu leiten. Antragsberechtigt sind auch die rund 6000 Sportvereine und Fachverbände im Land – sofern ihnen aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nachweislich eine Insolvenz droht. Das herauszufinden und zu prüfen, dafür trat das Ministerium des Innern  und für Sport nun an den Landesportbund und die drei Sportbünde heran. Diese haben sich bereit erklärt, die Prüfung anhand strikt festgelegter Richtlinien und Kriterien des Landes zu  übernehmen.

Das bisherige Meldesystem der Sportbünde, das einen ersten Überblick über die finanziellen Schäden im Sport ermöglichen sollte, wird damit abgelöst und durch einen „echten“ Antrag ersetzt.  Dieser soll, vorausgesetzt die strengen Vorgaben sind erfüllt, letztlich dafür sorgen, über eine finanzielle Soforthilfe eine Existenzgefährdung der Vereine und Verbände abzuwenden. Für den Sport  gelten im Übrigen die gleichen Bedingungen wie für die kulturschaffenden Vereine oder andere gemeinnützige Bereiche.

Die Zuschüsse können für Ausgaben wie Miet- und Pachtkosten, Nebenkosten wie Wasser-, Strom- und Gasrechnungen, notwendige und unabwendbare Instandhaltungsarbeiten, Kosten für Projekte und Veranstaltungen, die pandemiebedingt abgesagt werden mussten, sowie für laufende Verpflichtungen aus Krediten und Darlehen beantragt werden, sofern alle eigenen Rücklagen und Ansparungen aufgebraucht sind.

Das Programm läuft von 1. Mai bis 31. Dezember 2020 und wird im Auftrag der Landesregierung für Sportvereine vom Landessportbund bzw. den regionalen Sportbünden, für Kulturvereine von der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur sowie für alle anderen Vereine von der ADD abgewickelt.

Antragsberechtigt sind gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen, die ihren Sitz in Rheinland-Pfalz haben, keine anderen wirtschaftlichen Hilfen in Anspruch nehmen konnten bzw. ausgeschöpft haben und einen Liquiditätsengpass nachweisen können, der nach dem 11. März 2020 eingetreten ist.

„Gerade in schwierigen Zeiten sind die Sportvereine und -verbände von besonderer Bedeutung, weil sie Zusammenhalt stiften, konkrete Hilfe leisten und wesentlich zu einem solidarischen und sozialen Miteinander beitragen“, betont der kommissarische LSBPräsident Jochen Borchert. Eine  schnelle und unbürokratische Hilfe sei für den Sport im Land Gold wert. Laut Lewentz hat die Landesregierung ein eigenes Hilfsprogramm für Sportvereine aufgelegt, die durch die Corona-Krise  in Existenznot geraten. Damit werde das Bundesprogramm der Corona-Sofort-Hilfe für kleine Unternehmen ergänzt, das auch für Vereine mit einem wirtschaftlichen Geschäftsbereich greift. „Das  enaue Ausmaß der Auswirkungen, insbesondere auf die finanzielle Situation der Vereine, kann derzeit noch nicht abschließend beziffert werden“, so der Minister, der sich ausdrücklich für  die professionelle Vorarbeit des Landessportbundes und der drei regionalen Sportbünde in Form eines digitalen Meldesystems bedankte. Innerhalb weniger Tage hatten der LSB und die  regionalen Sportbünde in Abstimmung mit dem Innenministerium eine elektronische Abfrage bei den gemeinnützigen Sportvereinen in RLP durchgeführt. Ziel war es, die Anzahl und Schadenshöhe der Vereine zu ermitteln, bei denen eine Existenzgefährdung drohen könnte. Nach dieser ersten Bestandsaufnahme haben rund 25 Prozent der Vereine Existenzsorgen wegen  möglicher Verluste oder Einnahmerückgänge durch die Corona-Krise konkret geäußert.

Der neue Rettungsschirm für Vereine läuft von 1. Mai bis 31. Dezember 2020 und wird im Auftrag der  Landesregierung für Sportvereine vom LSB bzw. den regionalen Sportbünden abgewickelt. Antragsberechtigt sind gemeinnützig anerkannte Vereine und Organisationen, die ihren Sitz in  Rheinland-Pfalz haben, keine anderen wirtschaftlichen Hilfen in Anspruch nehmen konnten bzw. ausgeschöpft haben und einen Liquiditätsengpass nachweisen können, der nach dem 11. März  2020 eingetreten ist. Anträge können ab dem 4. Mai 2020 unbürokratisch online gestellt werden.